Sozialrecht

Probleme mit dem Sozialrecht

In Deutschland gilt das im Grundgesetz verankerte Sozialstaatsprinzip. Das Sozialrecht gibt Gesetze mit dem Ziel vor, dieses Prinzip praktisch zu realisieren. Der Begriff Sozialstaat ist relativ neu und erscheint häufig im Zusammenhang mit der sozialen Sicherheit. Das soziale Recht ist ein öffentliches Recht, welches die Verhältnisse der öffentlichen Verwaltung und der Bürger als Sozialversicherten, Antragsteller oder Leistungsempfänger regelt. Um in den umfangreichen, vielfältigen Regelungen den Überblick zu behalten, lohnt sich die Konsultation einer der Anwälte aus unserer Kanzlei.

Schwierigkeiten bei der Begriffsbestimmung

Im Sozialrecht verbinden sich mehrere einzelne Rechtsgebiete. In formeller Hinsicht sind das die Gesetze des Sozialgesetzbuches. In materieller Hinsicht umfasst das soziale Recht beziehungsweise das Sozialgesetz viele weitere Gesetze, wozu beispielsweise der Mieterschutz, der Kündigungsschutz und der Schutz von Verbrauchern gehören. Zu den Details dieser Gesetze könen wir nähere Auskünfte erteilen. Das Sozialrecht regelt und erleichtert die soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit. Es möchte allen Beteiligten ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen. Dabei soll sich trotzdem jeder Mensch frei entfalten und seine Persönlichkeit entwickeln können. Das Gesetz und die rechtlichen Regelungen konzentrieren sich vor allem auf junge Menschen und den Erhalt und Schutz der Familie. Weiter wichtige Punkte sind der Erwerb des Lebensunterhalts und die Möglichkeit einer frei gewählten Arbeit. Im Grundgesetz sind dazu folgende Punkte verankert:

  • Sozialversicherung
  • Fürsorge
  • Kriegsopferversorgung
  • Gliederung und Bestandteile des Rechts

Entsprechend der Funktion ergibt sich eine dreifache Gliederung:

  • Soziale Versorgung (Sozialversicherung und Beamtenversicherung)
  • Soziale Entschädigung
  • Soziale Hilfe und Förderung in besonderen Hilfs- und Fördersystemen (dazu gehört unter anderem die Sozialhilfe, die Grundsicherung für Arbeitssuchende und das Wohngeld).

Die gesetzliche Normierung erfolgte 1976. Seit dieser Zeit gibt es das Sozialgesetzbuch, in dem die meisten Gesetze zusammengefügt sind. Wer mehr über die einzelnen Bestandteile des Gesetzes erfahren möchte, kann sich über die folgenden Punkte der Sozialversicherung Informationen bei der Kanzlei Yalcin einholen:

  • Gesetzliche Unfallversicherung
  • Gesetzliche Krankenversicherung
  • Gesetzliche Rentenversicherung
  • Pflegeversicherung
  • Landwirtschaftliche Sozialversicherung
  • Künstlersozialversicherung

Ausgeschlossen von der Sozialversicherung ist die Arbeitslosenversicherung. Dazu existieren eigene Regelungen, die im dritten Sozialgesetzbuch verankert sind.
Regelungen für Familien, Kinder und Eltern

Das achte Sozialbuch regelt den Umgang mit Familien. Darin geht es unter anderem um die Wohlfahrtspflege für Kinder und Jugendliche. Es berücksichtigt Bestimmungen für Unterhaltszahlungen an Kinder von getrennt lebenden oder von verstorbenen Elternteilen. Weiterhin hat das Gesetzbuch Regelungen zum Kündigungsschutz, Arbeitsschutz und Mutterschutz zum Inhalt.

Wir stehen bei den Betroffenen mit rechtlichem Beistand zur Seite, die Probleme mit den einzelnen gesetzlichen Festlegungen und Vorschriften haben, die im Sozialrecht festgehalten sind.

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